Riexinger auf 362. Montagsdemo
© Roland Hägele
Stuttgart 21 stoppen - Umstieg 21 starten!
Stuttgart, 13.3.2017. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender „DIE LINKE“ hielt heute auf der 362. Montagsdemo eine Rede zum nach wie vor heftig umstrittenen Projekt S21:
„Liebe Freundinnen und Freunde,
es freut mich sich, dass ich als S21-Gegner der ersten Stunde - nach längerer Zeit - wieder hier stehen und zu euch reden darf.
Kleine Rede für Deniz Yücel
Protestkundgebung der AnStifter
Stuttgart, 3.3.2017, L.K. Anläßlich einer Protestkundgebung der AnStifter auf dem Kernerplatz in Stuttgart für die Freilassung inhaftierter Journalistenin der Türkei, darunter der Welt-Korrespondent Deniz Yücel, hielt der Stuttgarter Kabarettist Peter Grohmann folgende Rede:
SSB Betriebsrats-Vergütungen
Welchen Auftrag hat Frau Dr. Groner-Weber?
Stuttgart, 5.2.2017, L.K. Es ging Knall auf Fall: Am 13.9.2016 wurden freigestellte Betriebsräte und Schwerbehinderten-Vertretung der SSB zur Arbeitsdirektorin Dr. Groner-Weber beordert. Diese eröffnete ihnen, dass ihre Bezüge angeblich überhöht seien und, beginnend mit dem 15.9.2016, reduziert würden. Dazu kämen noch Rückforderungen für die letzten 6 Monate. Jeder Betroffene erhielt noch an Ort und Stelle korrigierte Gehaltsabrechnungen rückwirkend für die letzten 6 Monate. Der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Thomas Asmus wurde darüber an seinem Urlaubsort telefonisch von Frau Dr. Groner-Weber in Kenntnis gesetzt.
Kuhn’s Halb(wert)zeit
355.Montagsdemo gegen S21
Stuttgart, 23.1.2016 Auf der heutigen Montagsdemo - der 355. ! - hielt Tom Adler, Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS, Linke, PluS folgende Rede:
„Vor etwas über 4 Jahren, am 7.Januar 2013, bekam der neu gewählte Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn die Amtskette umgelegt und wurde verpflichtet, Politik für die Stuttgarter BürgerInnen zu machen, und zwar für alle.
Peter Grohmann
Seinerzeit, Club Voltaire
Stuttgart, 4.12.2016, L.K. Anläßlich des „Schmuddelbanketts“, das heute im Gustav-Siegle-Haus stattfand, hielt der Stuttgarter Kabarettist Peter Grohmann eine nachdenkliche, aufrüttelnde Rede:
„Seinerzeit, Club Voltaire.
Vor 55 Jahren, im Winter 61, sagten wir uns, so kann’s nicht weitergehen.
Irgendwer hat sich da in der Schweinebucht eine blutige Nase geholt, und irgendwer hat gesagt, wir haben nicht die Absicht, eine Mauer zu errichten. Heute, 55 Jahre später, ist die eine Mauer weg und die andere vor der Tür,
348. Montagsdemo gegen S21
Fünf Jahre nach der Volksabstimmung
Stuttgart, 28.11.2016, L.K. Auf der heutigen 348.Montagsdemo nahm Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS-Linke-Plus) nochmals die Volksabstimmung zum Projekt S21 im Jahr 2011 unter die Lupe. Hier seine Rede:
„Ich freue mich, wieder einmal bei dieser einzigartigen Demokratiebewegung reden zu dürfen. Unser Engagement ist einfach unglaublich. Egal ob unsere juristische Hartnäckigkeit oder fachliche Kompetenz, die wir erst wieder vor zwei Wochen bei der Anhörung im S21-Ausschuss im Gemeinderat demonstrieren konnten. Wir lassen einfach nicht nach, nein wir legen sogar noch eins drauf, z.B. mit Umstieg21.
Demo gegen türkischen Staatsterror
Widerstand ist kein Terrorismus
Stuttgart, 27.11.2016, L.K. Gestern demonstrierten in Stuttgart erneut viele Menschen gegen die Politik des türkischen Präsidenten Erdogan. Die initiative-kurdistan.tk veröffentlichte dazu folgendes Flugblatt:
„Täglich wird die kritische Opposition in der Türke mit neuen Repressalien überzogen. Die Festnahme von elf PolitikerInnen der pro-kurdischen Partei hDP bildet eine weitere krasse Eskalationsstufe in Erdogans diktatorischer Machtwillkür. So wurden elf HDP-Abgeordnete einschließlich der zwei Parteivorsitzenden in der Nacht vom 3. zum 4. November verhaftet.
Sit-In auf der Königstrasse
Sitzbänke sollen bleiben
Stuttgart, 26.11.2016, L.K. Ein Anruf des Garten- und Friedhofsamtes Stuttgart bei Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle brachte den Stein ins Rollen. Man teilte ihr mit, dass einige Sitzbänke auf der Königstrasse auf Anordnung von Ordnungsbürgermeister Schairer (CDU) abmontiert werden sollen, weil Obdachlose die Bänke „belagern und zweckentfremden“. Frau Kienzle erwirkte darauf einen Beschluss des Bezirksbeirats Stuttgart-Mitte, dass die Bänke zumindest nur teilweise abmontiert werden dürfen und diese auf jeden Fall an anderer Stelle auf der Königstrasse wieder aufgebaut werden müssen.
Hände weg vom Rosensteinpark!
Rosensteinpark statt Rosensteinviertel
Stuttgart, 24.10.2016, L.K. Der Protest gegen S21 ist nach wie vor lebendig und wird ständig gespeist von neuen Problemen, die im Verlauf des umstrittenen Groß-Projekts auftreten.
Hier die heutige Rede von Bruno Baumann, Parkschützer:
„Guten Abend, seit meiner letzten Rede im Jahr 2013 ist viel Zeit vergangen. Inzwischen haben wir eine Grün-Schwarze Landesregierung, die in Sachen Umwelt und deren Schutz noch weniger unternimmt als Grün-Rot - die nennen sich auch noch Volksvertreter!
343. Montags-Demo gegen S21
Sitzung „Ausschuss Stuttgart21“
Tom Adler
Stuttgart, 24.10.2016, L.K. Auf der heutigen Montags-Demo gegen S21 hielt Tom Adler, Gemeinderat für DieLinke in Stuttgart, folgende Rede:
„Liebe FreundInnen von Vernunft, Kopfbahnhof und einer an Erkenntnisgewinn interessierten politischen Kultur, wie ihr sicher wisst, findet am kommenden Mittwoch ab 8.30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal (3.OG) des Stuttgarter Rathaus eine öffentliche Sitzung des sog. „Ausschuss Stuttgart21“ statt. Dass der normalerweise nichtöffentlich tagt, sagt schon viel über den Stellenwert von Transparenz und ERKENNTNISGEWINN in Sachen S21 bei der großen Mehrheit der Stadträte.
#S21 Aufschub zum Umstieg?
Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21
Dr.Eisenhart von Loeber
Stuttgart - 342. Montagsdemo - 17.10.2016 Liebe Freunde,
Bei der letzten Montagsdemo fragte mich der ZDF-Reporter: woher nehmen diese Menschen – also Ihr alle – ihre Motivation zum Widerstand gegen das Projekt Stuttgart 21? Da klingt für mich staunendes Anerkennen in der Frage. Würden auch die Entscheidungsträger berührt sein und staunen, welcher Verantwortung wir uns stellen, bei der wir politisches Handeln vermissen, dann müsste der von uns geforderte Dialog über den Umstieg aus S21 selbstverständlich sein.
SOLIDARITÄT, JETZT SOFORT!
Die Türkei galoppiert in die offene Diktatur
Stuttgart, 10.10.2016, L.K. Die Föderation Demokratischer Arbeitervereine DIDF informierte heute auf dem Stuttgarter Schlossplatz über die jüngste Entwicklung in der Türkei. Dazu verteilte sie Flugblätter folgenden Inhalts:
„Der misslungene Putschversuch am 15.Juli in der Türkei kam der AKP-Regierung gerade Recht. Kurz darauf wurde der Ausnahmezustand verhängt.